Die Arbeits­un­fä­hig­keit und entspre­chend das Arzt­zeug­nis eines Arbeit­neh­mers spielt im Arbeitsrecht eine bedeu­tende Rolle. Ihr Nach­weis obliegt dem Arbeit­neh­mer, der zu diesem Zweck in aller Regel ein Arzt­zeug­nis vorlegt. Dieses wirft aller­dings oftmals mehr Fragen auf, als es beantwortet.

Bedeu­tung der Arbeitsunfähigkeit

Die Arbeits­un­fä­hig­keit zieht verschie­dene Rechts­fol­gen nach sich. Wer ohne sein Verschul­den arbeits­un­fä­hig ist, hat Anspruch auf Lohn­fort­zah­lung (Art. 324a und b OR). Der Arbeit­ge­ber darf sodann nach Ablauf der Probe­zeit das Arbeits­ver­hält­nis während einer bestimm­ten von der Dauer des Arbeits­ver­hält­nis­ses abhän­gi­gen Frist dann nicht kündi­gen, wenn der Arbeit­neh­mer ohne sein eige­nes Verschul­den an der Arbeits­leis­tung ganz oder teil­weise verhin­dert ist (Art. 336c Abs. 1 lit. b OR). Und auch Ferien müssen even­tu­ell nach­ge­währt werden, wenn der Feri­en­ge­nuss aufgrund einer während der Ferien auftre­ten­den Arbeits­un­fä­hig­keit nicht gewähr­leis­tet ist.

Defi­ni­tion der Arbeitsunfähigkeit

Arbeits­un­fä­hig­keit liegt vor, wenn die Erbrin­gung der vertrag­lich geschul­de­ten Arbeits­leis­tung unmög­lich (z.B. im Falle einer Grippe) oder unzu­mut­bar ist (z.B. keine Verpflich­tung des Arbeit­neh­mers, einen zwar aufschieb­ba­ren, aber notwen­di­gen medi­zi­ni­schen Eingriff in die Ferien zu verle­gen). Die Arbeits­un­fä­hig­keit ist stets funk­ti­ons­be­zo­gen, mit Blick auf die konkret geschul­dete Arbeits­leis­tung, zu beur­tei­len. Ein Büro­an­ge­stell­ter kann seine Arbeits­leis­tung auch mit einem verstauch­ten Fuss erbrin­gen, der Bauar­bei­ter dage­gen nicht.

Spezi­al­fall arbeits­platz­be­zo­gene Arbeitsunfähigkeit

Eine arbeits­platz­be­zo­gene Arbeits­un­fä­hig­keit ist gege­ben, wenn der Arbeit­neh­mer an der Erbrin­gung seiner konkret geschul­de­ten Arbeits­leis­tung bei seinem Arbeit­ge­ber verhin­dert ist, aber an einem ande­ren Einsatz­ort oder bei einem ande­ren Arbeit­ge­ber voll­stän­dig einsatz­fä­hig wäre. Demge­gen­über liegt eine gene­relle Arbeits­un­fä­hig­keit dann vor, wenn der Arbeit­neh­mer seine Arbeits­leis­tung unab­hän­gig vom Arbeit­ge­ber und vom Einsatz­ort nicht erbrin­gen kann.

Die Lohn­fort­zah­lungs­pflicht des Arbeit­ge­bers wird durch eine arbeits­platz­be­zo­gene Arbeits­un­fä­hig­keit nicht tangiert (von Leis­tun­gen der Kran­ken­tag­geld­ver­si­che­run­gen einmal abge­se­hen). Im Gegen­satz zu einer gene­rel­len Arbeits­un­fä­hig­keit löst die arbeits­platz­be­zo­gene Arbeits­fä­hig­keit aber keinen zeit­li­chen Kündi­gungs­schutz aus. Begrün­det wird das Ausblei­ben des Kündi­gungs­schut­zes mit der Fähig­keit des Arbeit­neh­mers, während der Kündi­gungs­frist bei einer bloss arbeits­platz­be­zo­ge­nen Arbeits­un­fä­hig­keit problem­los eine andere Anstel­lung zu suchen und anzutreten.

Der Nach­weis der Arbeits­un­fä­hig­keit durch den Arbeit­neh­mer / Zwei­fel am Arztzeugnis

Die Beweis­last für das Vorlie­gen einer Arbeits­un­fä­hig­keit obliegt voll­um­fäng­lich dem Arbeit­neh­mer, der zu diesem Zweck ein Arzt­zeug­nis vorlegt. Die Gerichte stel­len auf diese in der Regel darauf ab, sofern nicht begrün­dete Zwei­fel bestehen. Solche begrün­de­ten Zwei­fel können dann auftau­chen, wenn nach­ein­an­der Arzt­zeug­nisse von verschie­de­nen Ärzten einge­reicht werden („Doc shop­ping“), bei Fern­dia­gno­sen (z.B. aufgrund eines Tele­fo­nats, ohne Unter­su­chung des Arztes), wenn das Zeug­nis keine Mindest­dauer der Arbeits­un­fä­hig­keit enthält („bis auf Weite­res“), wenn das Zeug­nis keine eigen­hän­dige Unter­schrift des Arztes und/oder kein Behand­lungs- bzw. Unter­su­chungs­da­tum trägt oder wenn eine über­mäs­sige Rück­da­tie­rung vorliegt (mehr als 7 Tage). Die Ärzte­ge­sell­schaft Zürich empfiehlt, rück­wir­kende Zeug­nisse mit dem Vermerk „nach Angabe des Pati­en­ten“ zu verse­hen und längs­tens für eine Woche rück­wir­kend auszu­stel­len unter Angabe des Zeit­punk­tes der Behand­lung. Aller­dings kann im Einzel­fall eine längere Rück­da­tie­rung durch­aus plau­si­bel sind, etwa wenn der Arbeit­neh­mer bereits seit länge­rem arbeits­un­fä­hig ist und bei demsel­ben Arzt in Behand­lung ist oder bei schwe­ren Krankheiten.

Rück­fra­gen beim Arzt und vertrau­ens­ärzt­li­che Untersuchung

Ärzte sind an das Arzt­ge­heim­nis gebun­den und dürfen keine Diagnose bekannt geben. Arzt­zeug­nisse sind deshalb nicht beson­ders aussa­ge­kräf­tig. Es fehlen brauch­bare Anga­ben über die Verwer­tung einer allfäl­li­gen Rest­ar­beits­platz­fä­hig­keit und darüber, was unter eine Teil­ar­beits­un­fä­hig­keit wirk­lich zu verste­hen ist. Solche Unklar­hei­ten können durch Rück­fra­gen beim Arzt besei­tigt werden. Der Arzt darf dem Arbeit­ge­ber z.B. mittei­len, ob eine gene­relle oder eine arbeits­platz­be­zo­gene Arbeits­un­fä­hig­keit vorliegt, wie eine 50%-ige Arbeits­un­fä­hig­keit tatsäch­lich zu verste­hen ist und ob er den Arbeit­neh­mer klinisch unter­sucht oder ledig­lich eine Fern­dia­gnose gestellt hat.

Wenn begrün­dete Zwei­fel an der Rich­tig­keit eines Arzt­zeug­nis­ses bestehen, ist der Arbeit­ge­ber berech­tigt, auf eige­nen Kosten eine vertrau­ens­ärzt­li­che Unter­su­chung zu verlan­gen. Die Anord­nung einer solchen Unter­su­chung beim Vertrau­ens­arzt ist nach Lehre und Recht­spre­chung sogar dann zuläs­sig, wenn sie vertrag­lich nicht expli­zit vorge­se­hen ist (Treue­pflicht des Arbeit­neh­mers). Falls sich der Arbeit­neh­mer der Unter­su­chung verwei­gert, kann sich der Arbeit­ge­ber auf den Stand­punkt stel­len, dass die Arbeits­un­fä­hig­keit – trotz Arzt­zeug­nis – nicht belegt ist, und den Arbeit­neh­mer zur Arbeit auffor­dern. Kommt der Arbeit­neh­mer dieser Auffor­de­rung nicht nach, darf der Arbeit­ge­ber die Lohn­zah­lung einstellen.

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