About Harry Noetzli

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Oktober 2017

Privates Arbeitsrecht: Das Arbeitszeugnis

2017-10-02T07:29:56+00:00

Die Arbeitszeugnisse geben immer wieder zu Diskussionen Anlass. Dies ist verständlich, sind sie doch für das weitere berufliche Fortkommen des Arbeitnehmers wichtig. Nachfolgend seien deshalb die wichtigsten Grundsätze im Zusammenhang mit Arbeitszeugnissen zusammengefasst. Der Arbeitnehmer kann jederzeit vom Arbeitgeber ein Zeugnis verlangen, das sich nicht nur über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses, sondern [...]

September 2017

Öffentliches Personalrecht: Das rechtliche Gehör

2017-09-18T07:08:39+00:00

Im öffentlichen Personalrecht kommt es immer wieder vor, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt wird. Das ist dann nicht der Fall, wenn folgende Grundsätze beachtet werden: Der Gehörsanspruch nach Art. 29 Abs. 2 BV verschafft der betroffenen Person nicht nur das Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids (meist eine [...]

Juni 2015

Hohe Anforderungen des Bundesgerichts an die Missbräuchlichkeit einer Kündigung

2017-04-06T17:14:37+00:00

Im Bundespersonalrecht besteht im Falle einer missbräuchlichen Kündigung ein Anspruch des Angestellten auf Weiterbeschäftigung (Art. 19 Abs. 1 BPG, Art. 34c Abs. 1 lit. b BPG). Die Anforderungen an die Missbräuchlichkeit einer Kündigung und damit an den Anspruch auf Weiterbeschäftigung sind jedoch sehr hoch. Seit der Revision des Bundespersonalgesetzes (1. Juli 2013) hat das Bundesgericht, [...]

April 2015

Strengere Regeln in kantonalen Personalerlassen möglich als im OR

2017-04-06T17:14:45+00:00

Das Bundesgericht hat festgehalten (BGE 138 I 232), dass das öffentlich-rechtliche Personalrecht nicht verpflichtet ist, den Ferienlohn nach dem Mindeststandard des OR (Art. 329d OR) zu regeln, sondern schärfere Vorschriften erlassen darf, ohne dabei in Willkür zu verfallen. So kann z.B. eine kantonale personalrechtliche Bestimmung vorsehen, dass Zulagen für Nacht-, Feiertags- und Wochenendarbeit nicht in [...]

März 2015

Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit löst keine Sperrfrist aus

2017-04-06T17:14:51+00:00

Wenn ein Arbeitnehmer lediglich in Bezug auf die konkrete Stelle arbeitsunfähig ist (z.B. als Folge eines Arbeitsplatzkonflikts), im Übrigen aber arbeitsfähig wäre, spielt der Sperrfristenschutz (Art. 336c OR) nach neuerer Lehrmeinung und ersten diesbezüglichen Gerichtsentscheiden (z.B. Arbeitsgericht ZH, Entscheide 2014, Nr. 18) nicht. Die Sperrfristen wurden zum Schutz des arbeitsunfähigen Arbeitnehmers eingeführt, weil dessen Möglichkeiten [...]

Februar 2015

Bewährungsfrist im privaten Arbeitsrecht

2017-04-06T17:14:56+00:00

Im privaten Arbeitsrecht gilt der Grundsatz der Kündigungsfreiheit. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der Kündigungsfrist auf den Kündigungstermin kündigen kann, ohne einen sachlichen Grund für die Kündigung zu haben und ohne dem Arbeitnehmer vorher eine Bewährungsfrist angesetzt zu haben, wie das im Gegensatz zum privaten Arbeitsrecht viele öffentlich-rechtliche Personalgesetze vorsehen. Wenn [...]